Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 16.11.1990 - 2 U 203/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verbot der Fortsetzung eines Geschäftsbetriebs nach Räumungsverkauf durch Geschäftsaufgabe; Vorliegen der Wiederholungsgefahr und Begehungsgefahr; Räumungsverkauf wegen Aufgabe des gesamten Geschäftsbetriebs ; Auslösung des Fortsetzungsverbots bereits durch die bloße ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 17.07.1990 - 6 KfH O 96/90
- OLG Stuttgart, 16.11.1990 - 2 U 203/90
Papierfundstellen
- NJW-RR 1991, 623
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- KG, 25.03.1986 - 5 U 5842/85
Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamburg, 21.09.1989 - 3 U 106/89
Länge der Sperrfrist bei Abbruch eines Räumungsverkaufs
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- BGH, 07.07.1994 - I ZR 63/92
Fortsetzungsverbot - Räumungsverkauf/Geschäftsaufgabe; Schadensersatzanspruch
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat diese Verfügung und das sie bestätigende Urteil vom 17. Juli 1990 durch Urteil vom 16. November 1990 (NJW-RR 1991, 623 f.) aufgehoben, weil der Beklagte durch gerichtliche Entscheidung gezwungen worden sei, den Räumungsverkauf vorzeitig einzustellen. - LG Konstanz, 06.02.1992 - 6 S 158/91
Schadensersatz wegen eines Fehlers bei der Buchung eines Interkontinentalflugs …
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